{"id":1031,"date":"2021-05-18T15:51:00","date_gmt":"2021-05-18T13:51:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.marktplatz-hsw.de\/?p=1031"},"modified":"2021-05-18T15:51:00","modified_gmt":"2021-05-18T13:51:00","slug":"groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-in-der-nrw-landesgeschichte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.marktplatz-hsw.de\/index.php\/2021\/05\/18\/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-in-der-nrw-landesgeschichte\/","title":{"rendered":"Gr\u00f6\u00dfte und schnellste Hilfsaktion f\u00fcr die Wirtschaft in der NRW-Landesgeschichte"},"content":{"rendered":"

Gr\u00f6\u00dfte und schnellste Hilfsaktion f\u00fcr die Wirtschaft in der Landesgeschichte: Hunderttausende von der Corona-Pandemie betroffene nordrhein-westf\u00e4lische Unternehmen, Freiberufler und Solo-Selbstst\u00e4ndige mit zweistelligen Milliardenbetr\u00e4gen unterst\u00fctzt.<\/strong><\/p>\n

Wirtschaftsminister Pinkwart und Minister der Finanzen Lienenk\u00e4mper bilanzieren die Corona-Hilfen und steuerlichen Entlastungen f\u00fcr die Unternehmen. Landesregierung beschlie\u00dft R\u00fcckmeldephase und deutliche Fristverl\u00e4ngerung f\u00fcr m\u00f6gliche R\u00fcckzahlungen um ein Jahr bei der NRW-Soforthilfe.<\/strong><\/p>\n

Das Ministerium f\u00fcr Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und das Ministerium der Finanzen teilen mit: Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: \u201eIn einem beispiellosen Kraftakt haben Bund und Land die nordrhein-westf\u00e4lische Wirtschaft in der Corona-Krise mit Zusch\u00fcssen in H\u00f6he von 9,4 Milliarden Euro unterst\u00fctzt. Hinzu kommen B\u00fcrgschaften sowie Fremd- und Eigenkapitalhilfen in H\u00f6he von mehr als 13 Milliarden Euro. Diese Hilfen tragen dazu bei, dass viele Unternehmen, Freiberufler und Soloselbstst\u00e4ndige ihr \u00dcberleben sichern konnten und k\u00f6nnen. Mit Blick auf die zum Teil noch andauernde Pandemie bedingten Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr Betriebe wird die Frist f\u00fcr m\u00f6gliche R\u00fcckzahlungen bei der Soforthilfe um ein Jahr auf Ende Oktober 2022 verl\u00e4ngert.\u201c<\/p>\n

\u201eNeben den unterschiedlichen Zusch\u00fcssen und Finanzhilfen haben wir die betroffenen Unternehmen mit gezielten steuerlichen Ma\u00dfnahmen in einem Umfang von fast 22 Milliarden Euro zeitweise entlasten k\u00f6nnen\u201c, zieht Lutz Lienenk\u00e4mper, Minister der Finanzen, eine Zwischenbilanz der steuerlichen Ma\u00dfnahmen zur Krisenbek\u00e4mpfung. \u201eMit diesen unmittelbar wirksam werdenden Ma\u00dfnahmen wie Steuerstundungen und der vereinfachten Herabsetzung von Steuervorauszahlungen st\u00e4rken wir die Liquidit\u00e4t von Unternehmen, um Arbeitspl\u00e4tze zu sichern und den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zu st\u00e4rken.\u201c Diese Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen in den kommenden Monaten weiterhin genutzt werden.<\/p>\n

Zu den 9,4 Milliarden Euro aus Zusch\u00fcssen aus dem NRW-Rettungsschirm und Bundesmitteln addieren sich B\u00fcrgschaften mit einem Kreditvolumen von \u00fcber einer Milliarde Euro sowie Fremd- und Eigenkapitalhilfen der NRW.BANK von rund 400 Millionen Euro sowie 12 Milliarden Euro durch die bundeseigene KfW in Nordrhein-Westfalen.<\/p>\n

Damit auch weiterhin m\u00f6glichst viele Existenzen gesichert werden k\u00f6nnen, hat die Landesregierung nun eine verbesserte Umsetzung des R\u00fcckmelde- und R\u00fcckzahlungsverfahrens bei der NRW-Soforthilfe beschlossen, um den Soforthilfe-Empf\u00e4ngerinnen und -Empf\u00e4ngern bestm\u00f6glich entgegen zu kommen. Zugleich startet die H\u00e4rtefallhilfe.<\/p>\n

Bilanz der Corona-Hilfen<\/strong><\/p>\n

NRW-Soforthilfe:<\/u><\/strong> Allein im Rahmen dieses Programms wurden auf von Ende M\u00e4rz bis Ende Mai 2020 gestellte Antr\u00e4ge rund 4,5 Milliarden Euro an etwa 430.000 Antragstellerinnen und Antragsteller ausgezahlt. Das Land Nordrhein-Westfalen hat das Bundesprogramm dabei mit den Bezirksregierungen umgesetzt und insgesamt 1,5 Milliarden Euro aus dem NRW-Rettungsschirm zus\u00e4tzlich zur Verf\u00fcgung gestellt. Bereits in der ersten Aprilwoche konnten drei Milliarden Euro an Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbst\u00e4ndige in Nordrhein-Westfalen ausbezahlt werden.<\/p>\n

\u00dcberbr\u00fcckungshilfen:<\/u><\/strong> Im Rahmen der an die Soforthilfe anschlie\u00dfenden \u00dcberbr\u00fcckungshilfe I haben Bund und Land rund 34.200 Antragstellerinnen und Antragstellern weitere 364 Millionen Euro gew\u00e4hrt und aus der \u00dcberbr\u00fcckungshilfe II nochmals 702 Millionen Euro auf 57.700 genehmigte Antr\u00e4gen hin ausgezahlt. Derzeit werden noch Bewilligungen in der \u00dcberbr\u00fcckungshilfe III ausgesprochen: Bislang sind hier ca. 32.300 Antr\u00e4ge bewilligt und rund 1,5 Milliarden Euro an die Betroffenen geflossen. Anstelle der \u00dcberbr\u00fcckungshilfe III k\u00f6nnen Solo-Selbstst\u00e4ndige und Kapitalgesellschaften wahlweise auch die Neustarthilfe beantragen. Auf etwa 29.900 bewilligte Antr\u00e4ge hin wurden hier bisher 187 Millionen Euro ausgezahlt.<\/p>\n

Novemberhilfe\/Dezemberhilfe:<\/u><\/strong> In der Novemberhilfe kommen dar\u00fcber hinaus bereits \u00fcber eine Milliarde Euro Auszahlungen auf 63.800 bewilligte Antr\u00e4ge. Insgesamt haben die Bezirksregierungen bisher 94 Prozent aller Antr\u00e4ge abschlie\u00dfend bewilligt. Bei der Dezemberhilfe wurden rund 59.000 Antr\u00e4ge mit einem Volumen von rund 1,1 Milliarden Euro bereits genehmigt. Die Bezirksregierungen haben damit 87 Prozent aller Antr\u00e4ge abschlie\u00dfend bewilligt. Antr\u00e4ge auf November- und Dezemberhilfe konnten noch bis zum 30. April 2021 gestellt werden.<\/p>\n

B\u00fcrgschaften:<\/u><\/strong> Seit Beginn der Corona-Pandemie verzeichnen die B\u00fcrgschaftsbank Nordrhein-Westfalen sowie das Landesb\u00fcrgschaftsprogramm eine stark erh\u00f6hte Nachfrage nach ihren Angeboten. Die B\u00fcrgschaftsbank hat seither \u00fcber 600 Antr\u00e4ge zur Absicherung eines Kreditvolumens von 257 Millionen Euro bewilligt und damit ein B\u00fcrgschaftsobligo von rund 192 Millionen Euro \u00fcbernommen. Aus dem Landesb\u00fcrgschaftsprogramm konnten 60 Landesb\u00fcrgschaften mit einem Kreditvolumen von 731 Millionen Euro, davon 588 Millionen Euro B\u00fcrgschaftsobligo, bewilligt werden. Dar\u00fcber hinaus hat sich Nordrhein-Westfalen an sechs Bund-L\u00e4nder-B\u00fcrgschaften mit einem Volumen von \u00fcber 813 Millionen Euro beteiligt.<\/p>\n

NRW.BANK-Programme:<\/u><\/strong> Um F\u00f6rderl\u00fccken zu schlie\u00dfen, hat die NRW.BANK 2020 u.a. die Programme NRW.Start-up akut und NRW.BANK.Infrastruktur Corona neu eingef\u00fchrt. Bei Start-up akut handelt es sich um ein Wandeldarlehen der NRW.BANK, das sich an durch die Corona-Pandemie stark beeintr\u00e4chtigte Jungunternehmen in der Seed- oder Start-up-Phase richtet. Bis zum 31. M\u00e4rz 2021 haben 124 Start-ups auf das F\u00f6rderprogramm zugegriffen und Finanzierungen im Volumen von mehr als 23 Millionen Euro erhalten. NRW.BANK.Infrastruktur Corona ist ein F\u00f6rderprogramm f\u00fcr Betriebsmitteldarlehen mit 80-prozentiger Haftungsfreistellung zur \u00dcberbr\u00fcckung von Liquidit\u00e4tsengp\u00e4ssen. Antragsberechtigt sind neben gewerblichen auch \u00f6ffentliche und gemeinn\u00fctzige Unternehmen. Bis Ende M\u00e4rz 2021 ist es in 14 F\u00e4llen mit einem Gesamtvolumen von 363 Millionen Euro in Anspruch genommen worden.<\/p>\n

Bilanz der steuerlichen Entlastungen<\/strong><\/p>\n

Die Landesregierung unterst\u00fctzt nordrhein-westf\u00e4lische Firmen, die unter der Krise leiden, seit mehr als einem Jahr effektiv mit steuerlichen Ma\u00dfnahmen. F\u00fcr das Jahr 2020 summieren sich die Herabsetzungen der Steuervorauszahlungen bei der Einkommen- und K\u00f6rperschaftsteuer auf rund 6,1 Milliarden Euro. Im Jahr 2021 kamen in der ersten Jahresh\u00e4lfte etwa 7,5 Milliarden Euro hinzu. Die Finanz\u00e4mter im Land gew\u00e4hrten dar\u00fcber hinaus bis dato Stundungen im Volumen von \u00fcber 7,3 Milliarden Euro.<\/p>\n

Eine bundesweite Vorreiterrolle \u00fcbernahm Nordrhein-Westfalen mit seinem Vorsto\u00df zur M\u00f6glichkeit der Erstattung der Sondervorauszahlungen bei der Umsatzsteuer. Hier sicherten Erstattungen von rund 1,7 Milliarden Euro die Liquidit\u00e4t von fast 75.000 Unternehmen.<\/p>\n

Den Erfolg bei den steuerlichen Ma\u00dfnahmen f\u00fchrt Minister Lienenk\u00e4mper jedoch nicht nur auf die Bandbreite der verschiedenen Erleichterungen und den damit verbundenen gro\u00dfen Adressatenkreis zur\u00fcck. \u201eBesonders wichtig war es uns, die entsprechenden Antragsformulare bewusst \u00fcbersichtlich und b\u00fcrgerfreundlich zu gestalten. Zum schnellen Abruf haben wir kurze, einfach verst\u00e4ndliche Formulare auf unserer Homepage eingestellt, die teilweise nur eine Seite umfassen\u201c, erl\u00e4utert Lienenk\u00e4mper. Dadurch k\u00f6nnen die Antragsteller online die zwingend erforderlichen Angaben machen und die finanziellen Hilfen auf den Weg bringen. Gleichzeitig sorgt die Finanzverwaltung durch flexible Organisation und hohe Priorit\u00e4t der Antr\u00e4ge in den Finanz\u00e4mtern f\u00fcr eine unb\u00fcrokratische und schnelle Bearbeitung. \u201eHierf\u00fcr haben wir viel positive Resonanz aus der Wirtschaft erhalten\u201c, stellt Lienenk\u00e4mper fest.<\/p>\n

Im Einzelnen kommen die nordrhein-westf\u00e4lischen Finanzbeh\u00f6rden von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen mit diesen steuerlichen Erleichterungen entgegen:<\/p>\n