{"id":1730,"date":"2021-09-21T15:40:12","date_gmt":"2021-09-21T13:40:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.marktplatz-hsw.de\/?p=1730"},"modified":"2021-09-21T15:40:12","modified_gmt":"2021-09-21T13:40:12","slug":"virenschutz-im-wahllokal-maskenpflicht-fuer-waehlerinnen-und-waehler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.marktplatz-hsw.de\/index.php\/2021\/09\/21\/virenschutz-im-wahllokal-maskenpflicht-fuer-waehlerinnen-und-waehler\/","title":{"rendered":"Virenschutz im Wahllokal:  Maskenpflicht f\u00fcr W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler"},"content":{"rendered":"<p><strong>G\u00fctersloh.<\/strong> Auch wenn bereits ein gro\u00dfer Anteil der Bev\u00f6lkerung gegen das Coronavirus geimpft ist, bleibt der Infektionsschutz bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, ein wichtiges Thema. Die Wahl\u00e4mter des Kreises G\u00fctersloh und seiner Kommunen haben in den vergangenen Wochen viel Zeit investiert, das im letzten Jahr angewendete Hygienekonzept f\u00fcr den Wahlsonntag auf den neuesten Stand zu bringen. F\u00fcr den Schutz der W\u00e4hler, aber auch der ehrenamtlichen Wahlhelfer, die am Sonntag im Einsatz sind, haben sie viele der bew\u00e4hrten Ma\u00dfnahmen \u00fcbernommen.<\/p>\n<p>Die aktualisierte Coronaschutz-Verordnung des Landes NRW, die seit dem 20. August gilt, sorgte f\u00fcr Rechtsklarheit beim Infektionsschutz am Wahlsonntag. Die Wichtigste: W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler m\u00fcssen, wie inzwischen in Innenr\u00e4umen gewohnt, eine medizinische Maske tragen. Einem W\u00e4hler, der sich jedoch partout nicht an die Maskenpflicht halten will, kann der Wahlvorstand eine Wahl erm\u00f6glichen, wenn dies unter Beachtung des Infektionsschutzes m\u00f6glich ist; andernfalls kann er ihm die Teilnahme an der Wahl verwehren. Beim Kreis setzt man jedoch darauf, dass alle W\u00e4hler so vern\u00fcnftig sind, sich und andere nicht zu gef\u00e4hrden und f\u00fcr die paar Minuten der Stimmabgabe die Maske aufzusetzen.<\/p>\n<p>Nur mit der Umsetzung der Maskenpflicht war es in der Vorbereitung f\u00fcr die hiesigen Wahl\u00e4mter im Kreishaus und in den 13 Rath\u00e4usern im Kreisgebiet bei weitem nicht getan. Alle Vorkehrungen und Ma\u00dfnahmen zum Infektionsschutz wurden wie bei den zur\u00fcckliegenden Kommunalwahlen vom Wahlamt des Kreises in einem mit dem Gesundheitsamt abgestimmten Muster-Hygienekonzept zusammengefasst, das Grundlage f\u00fcr die Konzepte in den Rath\u00e4usern war. In diesen ist neben den bekannten Ma\u00dfnahmen wie Hinweisschildern, Bodenmarkierungen und Laufrichtungspfeilen zur Abstandswahrung, einer guten Durchl\u00fcftung oder Bereitstellung von Desinfektionsm\u00f6glichkeiten zum Beispiel auch festgelegt, dass f\u00fcr die Stimmabgabe entweder Kugelschreiber ausgegeben und wieder desinfiziert oder \u2013 einige Kommunen haben dies aufgegriffen \u2013 der W\u00e4hler einen Kugelschreiber erh\u00e4lt, den er nach dem Ankreuzen des Stimmzettels mit nach Hause nehmen kann. Aber auch die Benutzung eines eigenen Schreibger\u00e4tes ist grunds\u00e4tzlich erlaubt.<\/p>\n<p>Die 2020 bew\u00e4hrte Idee einer \u201aTisch-Insel\u2018 in der Raummitte soll ebenfalls wieder zum Einsatz kommen. Diese wird, wo es r\u00e4umlich m\u00f6glich ist, in den Wahllokalen mit dem vorhandenen Mobiliar, zum Beispiel in den Klassenr\u00e4umen von Schulgeb\u00e4uden, aufgebaut; die W\u00e4hler bewegen sich nach dem Eintritt in den Wahlraum also im \u201aKreisverkehr\u2018 und vermeiden so Begegnungen. Und in der \u201aInsel\u2018 sitzen die Wahlhelfer und sorgen f\u00fcr den reibungslosen Ablauf der Stimmabgabe, entweder hinter Plexiglas oder, wenn am Platz die Abst\u00e4nde untereinander und zu den W\u00e4hlern gewahrt werden, auch ohne Maske. Mit R\u00fccksicht auf den mehrst\u00fcndigen Einsatz der ehrenamtlichen Wahlhelfer erlaubt dies die aktuelle Coronaschutz-Verordnung als Ausnahme.<\/p>\n<p>Damit im und vor dem Wahllokal alle Schutzvorkehrungen beachtet werden, sorgt neben einem gegebenenfalls verst\u00e4rkten Ordnereinsatz auch ein weiterer Wahlhelfer f\u00fcr einen coronagerechten Ablauf, vom Einhalten der Maskenpflicht und der Abst\u00e4nde bis zur Zutrittsregulierung im Wahllokal, damit es dort nicht zu voll wird. Die 3G-Regel, das hei\u00dft die Zugangsbeschr\u00e4nkung auf geimpfte, genesene oder getestete Personen, gilt jedoch bei der Bundestagswahl nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>G\u00fctersloh. Auch wenn bereits ein gro\u00dfer Anteil der Bev\u00f6lkerung gegen das Coronavirus geimpft ist, bleibt der Infektionsschutz bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, ein wichtiges Thema. 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